Kulturpolitik zwischen Enttäuschung, Partnerschaft und Veränderung

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Enttäuschter Prolog: Warum Kulturpolitik?
Kultur kann Vergnügen bereiten, ist zuerst allerdings eine eigene Wertsphäre. Es gibt eine breite marktbefreite Zone, in der die öffentliche Hand Kultureinrichtungen trägt, fördert oder der zivilgesellschaftlichen Ausgestaltung überlässt. Diese Einrichtungen, aber auch freie Akteurinnen in diesem Feld, erbringen elementare, gesellschaftlich notwendige Beiträge im Bereich der Künste, der Bildung und der kollektiven Erinnerungsarbeit. Sie sind nicht die »Füller« der Freizeit und dienen nicht einem unreflektierten Zeitvertreib.

Kultur hat in den vergangenen Jahrzehnten sicher davon profitiert, dass sich die Arbeitswelt verändert und die frei verfügbare Zeit ausgedehnt hat und Menschen ihre Bedürfnisse breiter entwickeln konnten. Teilhabe und aktive Teilnahme an Kultur konnten damit verbessert werden. Gleichwohl kann man Kultur nicht auf Freizeitgestaltung, Vergnügen oder Unterhaltung reduzieren, wie es jetzt in der fatalen Verknappung zur Begründung neuerlicher Corona-Schutzmaßnahmen im Bund und in den Ländern geschieht. Neben den brutalen Effekten, die die Einschränkungen für Kulturbetriebe, Künstler_^*innen, Kreative und Veranstalter wiederholt mit sich bringen, trifft die mit ihnen verbundene Rhetorik ins Mark der Gewissheiten. Der Kulturbereich in seiner Vielfalt und Breite wird pauschalisiert, seine Leistungen und in der Krise möglichen Beiträge werden beiseitegeschoben. Dass Kultureinrichtungen als Bildungsorte gerade in Krisenzeiten auch Räume der gesellschaftlichen Selbstvergewisserung sind, wird ausgeblendet, um im Sinne in sich verkürzter Systemrelevanzdebatten scheinbar Notwendiges von scheinbar Entbehrlichem zu scheiden.

Kulturorganisationen und Kulturpolitik hatten sich auf Schutzkonzepte und sicheren Publikumsverkehr eingestellt. Kulturelle Angebote können und sollten wohlbedacht auch in der Krise zur Verfügung stehen. Doch die Kultur kommt zum Erliegen, sie erlebt erneut einen vollen Lockdown, was für viele Soloselbstständige aus der freien Szene aber auch andere Teile des Kulturbetriebs eine existentielle Bedrohung bedeutet. Da die Corona-Krise noch lange nicht vorbei ist, müssen wir uns als Kulturpolitiker*innen durchaus die Frage stellen, wie wir die Interessen der Kultur zukünftig noch lautstärker vertreten und damit schützen können.

Kulturpolitik hat sich in den vergangenen Jahrzehnten durch zivilgesellschaftliche, kommunale und staatliche Impulse zu einem wichtigen Politikfeld mit umfassenden Gestaltungsansprüchen entwickelt. Vom bürgerlichen Eskapismus, der die junge Bundesrepublik noch zeichnete und Kultur tatsächlich außerhalb von Gesellschaftspolitik ansiedelte, hin zur bürgerschaftlichen Gemeinwesenorientierung mit den Mitteln der Kultur war es ein geradezu revolutionärer Weg, den zahlreiche Neugründungen von Initiativen und Kultureinrichtungen säumen, Programmschriften, Projekte und Lebenswerke, die dieses Land nachhaltig verändert und geprägt haben.

Es war dies nichts geringeres als die Neuerfindung des kollektiven Lebensgrundes einer erst verspäteten, dann gestörten Nation, die nun im dreißigsten Jahr ihrer Einheit steht, Kultur oft als ihren wesentlichen Grundton beschwört und ihn nun zu überhören scheint. Diese Fehlleistung kann man durchaus tragisch nennen. Doch keine Krise kann nur technokratisch gelöst werden, alle Politikfelder müssen ernst- und mitgenommen werden. Fordern wir vom Kulturbereich ab, was er tatsächlich leisten kann, vom anhaltenden Grundton bis zu den Hygienekonzepten (in deren sichere Umsetzung erheblich investiert worden ist).

Die Akteur*innen und Erfahrungen der Kulturpolitik gilt es zu nutzen, statt sie komplett auszuschließen. Doch die Stimme der Kulturpolitik scheint noch immer nicht stark genug; in Parlamenten, Stadt- und Gemeinderäten fehlt es an Kulturpolitiker*innen, die das Feld im Ganzen und fachlich versiert vertreten. Kultur ist konstitutiv für unser Zusammenleben und bietet wesentliche Reflexions-, Diskussions- und Vergewisserungsmöglichkeiten. Sie als verzichtbar in der Krise zu deklarieren, heißt ihren Status in dieser Gesellschaft zu verkennen oder bewusst zu leugnen oder aber, sie auf das Konsumtive zu reduzieren. Die Pauschalisierung von Maßnahmen und Wirkungserwartungen spaltet zunehmend die Gesellschaft und nährt die Argumente jener, die den Ernst der Lage leugnen.

Doch die Lage ist ernst. In der Krise aber erweist sich die Basis der Sonntagsreden, in denen es etwa heißt: »Noch immer gibt es nicht wenige, die der Meinung sind, Kultur und Kunst seien vor allem dekoratives Beiwerk für die sogenannten harten Themen, die die Welt bestimmen. (…) Kultur ist Heimat, Zugehörigkeit und Teilnahme; sie muss darum kontinuierlich gepflegt werden (…). In der Wertschätzung und Förderung von Kunst und Kultur beglaubigt sich das Selbstverständnis eines Kulturstaates, der seine eigenen Ansprüche ernstnimmt« (Angela Merkel 2004, S. 29/35).

Ein Kulturstaat, der seine eigenen Ansprüche ernstnimmt, müsste wohl zuallererst differenzieren und vertretbare Kulturangebote gerade in der Krise wertschätzen. Er müsste sein Handeln an seiner Programmatik, seiner Rhetorik unter »normalen« Umständen ausrichten, statt reflexartig an den Überzeugungen der Menschen vorbeizuarbeiten und diese zu irritieren (das bundesweite Echo der Kulturschaffenden ist eindeutig). Schließlich helfen Verordnungen nicht allein normativ, sondern erst durch die Akzeptanz und Beherzigung durch die Menschen. Die Kulturpolitik der Bundesrepublik wird durch Akteur*innen geprägt, die gestalten wollen und auf Kooperation und Empathie ausgerichtet sind. Ihre Einsicht hängt davon ab, wie man sie durch die Krise mitnimmt.

Der Kulturstaat müsste ferner in einer den erworbenen Überzeugungen entsprechenden Systematik argumentieren, die den Kulturbereich von sonstigen kommerziellen Vergnügungen wie Freizeitparks, Spielhallen oder Bordellen maßgeblich unterscheidet. Dafür – unter anderem – haben wir jahrzehntelang das Feld entwickelt, politisch-gestalterisch aufgeladen und geforscht. Kulturpolitik hilft bei der Krisenbewältigung, sie bedarf nicht der Ruhigstellung. Kulturpolitik ist relevant, nicht redundant!

Freiheit und Freiwilligkeit
Die Krise wird längerfristige Einschnitte nach sich ziehen, auch für den Kulturbereich. Schon heute muss über den Umgang mit der Kulturfinanzierung nachgedacht werden. Wir benötigen Eckpfeiler für die Gestaltung einer erwartbar schweren Debatte über die Aufrechterhaltung wohlfahrtsstaatlicher Wirkungsbreite, insbesondere über die großen Sozialetats hinaus. Kultur gilt als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe insbesondere der Kommunen. Sie ist – in Anlehnung an die Kunstfreiheit des Grundgesetzes – frei, keine inhaltlichen Vorgaben schränken sie ein oder geben uns die Gewissheit gesetzlich fest geregelter Leistungen für den Kulturbereich.

Wir überlassen es der jeweiligen Gemeinschaft, wie sie ihr kulturelles Erbe entwickelt, was sie an Kultureinrichtungen oder Festivals vorhält oder welche Akteure sie fördert. Die Vielfalt der Kultur entspricht der Vielfalt lokaler Gemeinschaften. Anders formuliert: die Kulturpolitik ermöglicht freie Gestaltung, die Entwicklung des Besonderen oder die Erfindung neuer, identitätsstiftender Projekte. Die Kulturhauptstadt Europas gilt als ein besonders exponiertes Beispiel für Kulturpolitik als kommunale und regionale Gestaltungsaufgabe und die kreative Stadtentwicklung.

Dennoch ist nur das »Wie« der Kultur freiwillig, das »Ob« wird dadurch nicht zur Kür. Die Verfassungen der Länder und die Kommunalordnungen regeln die Zuständigkeiten für Kultur; auf die Wirkkraft dieses wichtigen gesellschaftlichen Feldes kann nicht verzichtet werden. In einer Zeit der gesundheitlichen, aber auch drohenden finanziellen Krise müssen Vorkehrungen getroffen werden, den Kulturbereich nicht substantiell zu schädigen.

Aufgrund der Haushaltsregelungen und eingeübter Verfahren müssen Sparpolitiken bei genau diesen freiwilligen Leistungen ansetzen, da sie als entbehrlich und fachlich weniger belastbar gelten. Die Freiwilligkeit wird zur generösen Geste des Zusätzlichen erklärt, auf das man nun zuerst verzichten müsse – wie im (Teil-)Lockdown. Die Kulturetats vor allem der Kommunen dürfen nicht aus haushaltspolitischer Räson massiv beschädigt werden – erste Anzeichen dafür gibt es bereits aus einigen Städten –, zumal sie nicht ausreichen, die zu erwartenden Finanzierungslücken auch nur ansatzweise schließen zu können.

Grundsätzlich gilt: Die Kultur darf nicht zum vordergründigen Instrument der Haushaltskonsolidierung werden. Es ist klar, dass auch die Kultur ihren Anteil an der Konsolidierung übernehmen muss. Ein Tabu allerdings wären überproportionale Kürzungen bis hin zur Schließung von Kultureinrichtungen, die andere Bereiche nicht hinnehmen müssen. Es ist unbegründet, davon auszugehen, dass die Erhebung der Kultur zur Pflichtaufgabe die anstehenden Probleme lösen oder entschleunigend wirken könnte.

Für den Status der Kulturpolitik wäre es sicher gut, den Kulturstaat im Grundgesetz zu explizieren. Aber auch davon leiten sich keine einzuklagenden Ansprüche ab. Genauso wenig ließe sich eine Pflichtaufgabe Kultur operationalisieren, weil ihr – wie in Hinblick auf die besonderen Freiheitsgrade ausgeführt – die normativen Grundlagen fehlen. Besser hingegen wäre es, endlich mehr spezielle Kulturgesetze zu etablieren, wie sie etwa in Sachsen oder NRW entwickelt wurden und die Kulturfinanzierung stärken. In Sachsen etwa ist sogar eine Kulturpflicht der Kommunen gesetzlich festgelegt, allerdings an erhebliche Leistungen des Landes gebunden. Nur, wo es konkrete Maßstäbe gibt, ist eine Pflicht justiziabel. Kulturgesetze sind aber keine Bollwerke gegen den Wandel, sie können sogar Transformation objektiven und gestalten helfen.

Rettungsschirm für die Kultur – Erneuerung der Kulturlandschaft
Sicher bleibt der legitime Ruf nach Bund und Ländern im Augenblick bestimmend, sie mögen die Kommunen und Rechtsträger von Kultureinrichtungen, die freien Künstler*innen und Kulturunternehmen zusätzlich unterstützen, auch im kommenden Jahr und vielleicht darüber hinaus. Hier sind Förder- und Ausgleichsmittel natürlich gefragt, obwohl oder gerade weil der Bund, viele Stiftungen und andere Instanzen bereits vielfältige Unterstützungen gewährten.

Nachhaltige Stabilisierung der Kulturlandschaft erfordert langen Atem: Für den Übergang braucht es zusätzliche großflächige finanzielle Hilfen, einen nachhaltig wirksamen Rettungsschirm, der auch die Situation der Soloselbstständigen und kulturellen Kleinbetriebe im nichtstaatlichen Bereich berücksichtigt, Einnahmenausfälle kompensiert sowie unbürokratisch und schnell von den Kulturschaffenden in Anspruch genommen werden kann. Wir sprechen dabei auch und vor allem von Haushaltsproblemen über das Jahr 2021 hinaus. Ferner bedarf es aber auch Überlegungen, wie die »Neue Normalität« nach Corona gestaltet werden kann.

Dafür sollte die Devise gelten: Die kulturelle Vielfalt darf keinen Schaden nehmen! Doch wäre es völlig weltfremd und inadäquat, davon auszugehen, dass nach einer solch gravierenden Phase alles wieder so herstellbar ist, wie es vor der Krise existierte. Es gibt keinen Anspruch auf kompletten Risikoausgleich.

Weil das so ist, sollten die Kulturpolitiker*innen der Kommunen und Länder die Debatte darüber beginnen, was sie realistisch sichern können und wo sie auf die spätere Erneuerung der Kulturlandschaft setzen wollen. Das wäre eine ehrlichere Haltung, als nur auf kreditierten Finanzstrom zu setzen, als sei dieser bedingungslos und unversiegbar. Kriterien müssen lokal und partizipativ gewonnen werden, aber sie müssen von der Haushaltssituation ausgehen und realistisch sein. Jede Tabuisierung eines Umbaus, einer Konsolidierung der öffentlichen Finanzen jenseits zusätzlicher Finanzspritzen wäre zynisch.

Es ist also auch die große Stunde von Strukturveränderungen, Lastenteilungen und Kooperationen. Keine neuen Schlagworte, und es gibt freilich Beispiele gelungener Umsetzung all dessen – allerdings geht es nun um einen neuen Maßstab und um eine neue Geschwindigkeit. Ein Eckpfeiler, auf den heute schon zugearbeitet werden kann, wäre eine in Teilen reduktive Kulturpolitik, die den Bestand kritisch hinterfragt und Schwerpunkte festlegt.

Wir können in dieser Krise lernen, was wir schon lange versuchen, aber bisher nicht geschafft haben: Transformation zu gestalten, Angebote ehrlich einzuschätzen, Projekte auch einmal auslaufen zu lassen, ohne alles auf Dauer zu stellen. Hinterfragen wir das Wachstumsparadigma in der Kulturpolitik, ändern wir unsere Mentalität, das Aufhören zu skandalisieren. Daher ist es kontraproduktiv und setzt ein völlig falsches Zeichen, die »Rote Liste« bedrohter Kultureinrichtungen coronabedingt zu reaktivieren.

Wandel kann man aber auch auf der Verwaltungsseite vorantreiben: Staat und Kommunen sind derzeit oft unbürokratisch tätig, legen Haushalts- und Zuwendungsrecht großzügig aus oder widmen Haushaltsmittel um, um schnell helfen oder kompensieren zu können. Dies darf im Nachgang nicht beanstandet werden; zugleich könnten bestimmte Maßnahmen als Modellversuch verstanden werden, das Zuwendungsrecht zu modernisieren, vor allem zu flexibilisieren.

In der Krise zeigt sich, woran es tatsächlich fehlt und was passgenauem Handeln im Wege steht. Dies sollte im Zuge der Rückkehr zur Normalität aufgearbeitet, systematisiert und diskutiert werden, um förderrechtlich gestärkt aus der Krise hervorzugehen. Eine wichtige Zielgröße müssen Kulturbetriebe im gemeinnützigen Sektor sein, die über stabile Haushalte, Rücklagen und damit Krisenfestigkeit verfügen, statt auf einem quasi gesetzlich prekären Status gehalten zu werden. Das Thema ließe sich vertiefen.

Transformation und Resilienz
Wir müssen Veränderung neu denken und argumentieren können, ohne als Kulturpolitiker*innen als Belastung oder Zumutung für die gewachsene Kultur in diesem Land gebrandmarkt zu werden. Wir haben uns zu lange im Habitus des Gutmenschen eingerichtet: Kulturpolitik ist in der Regel für etwas, nie dagegen (es sei denn, es ist undemokratisch, rassistisch oder rein kommerziell). In Deutschland wuchs eine additive Kulturlandschaft heran, die bereits ohne Krise viel Unauskömmliches, Unterfinanziertes, Prekäres oder eigentlich nicht professionell Tragfähiges beinhaltet.

Auch die berechtigte Rede über die soziale Lage der Künstler*innen und ihre größtenteils extrem niedrigen Jahreseinkommen kontrastiert mit der sozialstaatlichen Leistung, durch Stipendien, Preise und andere Förderungen über 100.000 Menschen in diesem System zu halten, wenngleich nur extrem wenige tatsächlich auskömmlich davon leben können. Aber viele richten sich in diesem Habitus ein, können gar nicht anders, als Künstler*in zu sein. Gleichwohl haben sie eine Wahl. Künstler*innen sind also auch deshalb arm, weil sie im Wissen um den Kunstmarkt diesen weitgehend marktbefreiten Lebensentwurf gewählt haben, weil sie diese Nische jenseits notwendiger Erwerbsarbeit attraktiv finden (vgl. Hans Abbing 1999).

Qualitätsdebatten sind schwierig, Schwerpunktsetzungen auch, da alles irgendwie seine Berechtigung hatte, errungen war, bestimmte Akteur*innen band oder für den Frieden im Gemeinwesen verteidigt wurde. Nachhaltig war das nicht; es lebte vom Kontinuum außergewöhnlichen Wohlstands, von Wirtschaftswachstum, steigenden öffentlichen Einnahmen und folglich einem allzuständigen Wohlfahrtsstaat. Diese permissive, auf den Primat der Selbstverwirklichung fokussierte Haltung der Kulturpolitik ist nicht mehr zeitgemäß, auch nicht im Sinne der Nutzer*innen von Kulturangeboten und künstlerischen Erzeugnissen. Es muss möglich sein, zu hinterfragen, zu urteilen, nach Kriterien zu evaluieren und Angebote aus der öffentlichen Finanzierung zu nehmen, wenn sie keine hinreichende Wirkung für das Gemeinwesen haben.

Dies steht nicht im Widerspruch zum Demokratisierungsimpuls, der die Wachstumspolitik gezielt ausnutzte. Kulturelle Teilhabe kann definitiv auch unter veränderten Bedingungen organisiert werden. Mir ist bewusst, dass dies auch als Provokation aufgefasst werden kann, aber es ist die Erkenntnis, dass der Kulturbereich nicht durch den bloßen affirmativen Selbstlauf gestärkt wird, sondern nur durch das Ringen um das, was uns wichtig und was wirksam ist. Wir kommen in ein Fahrwasser, wo wir kritisch und ehrlich sein müssen. Darauf sollten wir vorbereitet sein. Kulturpolitik muss sich auf eine Postwachstumsgesellschaft einstellen und erkennen, dass nicht zuletzt der Klimawandel neue Maßnahmen nach sich zieht, die eine additive Politik negieren oder Beiträge für nachhaltiges Kulturschaffen einfordern.

Der Pfad muss sich ändern; die Krise kann ein Richtungsimpuls dafür sein, das Gespräch darüber zu entfachen. Kultur bleibt nur dann eine gesellschaftlich privilegierte Zone, wenn sie mit den Problemen der Gesellschaft Kontakt hält, eine Krise mitdurchläuft und Verluste miterleidet, ohne Immunität einzufordern. Die von der Kulturpolitischen Gesellschaft eingeforderte Systemrelevanz bezieht sich nicht auf den kompletten Bestand kultureller Infrastrukturen, sondern auf die konstitutive Bedeutung kultureller Infrastrukturen für unsere Gesellschaft.

Wir müssen Veränderung auch deshalb neu denken, weil sich die gesellschaftliche Realität massiv verändert und wir immer weniger selbst in der Hand haben. Durch die Globalisierung und weltweite Migrationsströme werden nationale Politiken herausgefordert. Um nur zwei kulturpolitische Auswirkungen zu nennen, denen wir uns stellen müssen: Kulturelle Vielfalt wird zur völkerrechtlich verbrieften Norm, die wir ausgestalten müssen und die von Menschen auch eingefordert wird, die zu uns kommen; Kulturerbe konstituiert sich unter dem emanzipativen Druck postkolonialer Aufarbeitung möglicherweise künftig ganz neu und supranational als Polyphonie aller Stimmen, also jenseits errungener Kanons und Bewertungsinstanzen (vgl. Bénédicte Savoy 2018, S. 52 ff.).

Diversität beginnt bei der Adressierung von Geltungsansprüchen und Mitsprache: Neue Ordnungslogiken, Umsortierung bisheriger Ordnungen des Wissens und Erinnerns, Emanzipation als »Welt-Druck«, dem wir uns stellen müssen. Die sich herausbildende Kultur der Digitalität verändert die Entstehungsbedingungen und Resonanzräume kultureller Produktion, Distribution und Rezeption, sie bedeutet nicht nur eine Medien-, sondern eine Kulturrevolution. Sie ändert unser Denken und Handeln ebenso wie die Funktionsweise der Institutionen. Schließlich pluralisiert sich unsere Gesellschaft immer weiter, erodieren Milieus und Bildungsbestände, die vor allem ererbte Kulturformen (Oper, Theater und Museen) herausfordern.

Kreativität wird zum Imperativ immer kürzerer Innovationszyklen in allen Bereichen, die »geschützte« Zone des Kulturbereichs wird zusehends entgrenzt; ästhetische Imperative bestimmen unsere Lebenswelt – was heißt das künftig für das Schöne der Kunst, die Zuständigkeits- und Regulierungsbereiche der Kulturpolitik? Schließlich: Wohin steuert die Demokratie, mit der viele Aktionsformen der Zivilgesellschaft und breitenkulturelle Akteurinnen eng verbunden sind? Transformation berührt uns also grundlegend, wir müssen sie mit unseren Überzeugungen, aber auch der Offenheit für Neues und Veränderung gestalten, nicht erdulden.

Dafür benötigen wir Kulturakteurinnen und -einrichtungen, die Wandel als Normalität begreifen, sich auf ihn einstellen. Auch Krisen gehören zweifelsohne zum Setting dessen, was vor uns liegt. Wenn wir sie als systemimmanent begreifen, werden wir robuster. Eine Kulturpolitik, die dies reflektiert, auch schmerzliche Veränderung aktiv gestaltet, nenne ich resilient. Sie bewahrt folglich nicht nur, sie baut auch um, verwirft, erfindet neu und erklärt ihren Bestand nicht für per se unverzichtbar.

Im Kontext des gesellschaftlichen Wandels und auch als Folge der Corona-Krise ist es an der Zeit, dass wir einen Dialog über neue kulturpolitische Leitbilder beginnen: wir brauchen einen Paradigmenwechsel und müssen diesen gemeinsam gestalten. Nötig sind Selbstbewusstsein, Utopiefähigkeit und die Einbindung der Nutzer*innen.

Literatur
Abbing, Hans (1999): Why Are Artists Poor?: The Exceptional Economy of the Arts, Amsterdam: Amsterdam University Press

Merkel, Angela (2004): Kultur und Nation, in: Norbert Lammert (Hrsg.): Alles nur Theater? Beiträge zur Debatte über Kulturstaat und Bürgergesellschaft, Köln: DuMont

Savoy, Bénédicte (2018): Die Provenienz der Kultur. Von der Trauer des Verlusts zum universellen Menschheitserbe, Berlin: Matthes & Seitz

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