Was darf die Kunst? Das Neutralitätsgebot und seine Folgen.
04.05.2021, 16.30 – 17.45 Uhr
In der 3. Session der WebTalk-Reihe »Kunstfreiheit zwischen Autonomie und Verantwortung« der Kulturpolitischen Akademie steht die Auseinandersetzung mit dem Neutralitätsgebot im Fokus.
In der öffentlichen Auseinandersetzung taucht der Begriff »Neutralität« in den letzten Jahren verstärkt auf – nicht mehr nur in der Bildung, sondern auch in der Kultur. Von Kultureinrichtungen wird die Einhaltung eines »Neutralitätsgebotes« eingefordert bzw. ihnen wird vorgeworfen, gegen das Neutralitätsgebot zu verstoßen. Wie verhält es sich tatsächlich mit diesem Gebot? Was ist mit Neutralität gemeint? Für wen gilt dieses Gebot?
Diese Fragen diskutieren wir aus kulturpolitischer (Anne Pallas) und juristischer Sicht (Prof. Dr. Friedhelm Hufen). Außerdem berichtet eine Kultureinrichtung (KASCH in Achim).von ihren konkreten – auch juristischen – Erfahrungen.
I. Das Neutralitätsgebot als Instrument (kultur-)politischer Auseinandersetzungen
Torsten Wiegel, Vorsitzender des Landesverband Soziokultur Sachen e.V
II. Das Neutralitätsgebot aus juristischer Perspektive
Prof. Dr. Friedhelm Hufen, Professor für Öffentliches Recht, Staats- und Verwaltungsrecht an der Universität Mainz und
Mitglied des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz a.D.
III. Der »Fall« KASCH in Achim
Silke Thomas, Team KASCH in Achim & Heinz Föllenbach, Rechtsanwalt
Torsten Wiegel ist Geschäftsführer Steinhaus e.V. in Bautzen, Vorsitzender des Landesverbandes Soziokultur Sachsen e.V. und Mitglied weiterer fachpolitischer Gremien auf Landes- und Bundesebene. In seiner Arbeit sind ihm die Mitgestaltung der Rahmenbedingungen für eine bürgernahe Kulturarbeit sowie die Initiierung und Moderation von Diskursen zwischen Bürgerschaft, Verwaltung und Politik wichtige Anliegen.