Aktuelles


Fachgespräch

Rechtliche Spielräume für die Reform des Kulturfördergesetzes

29.01.2024, 16-17 Uhr
Zoom link:
https://wwu.zoom-x.de/j/5781304961
 
Am 28. Juni 2022 wurde das Kulturfördergesetz in Niedersachsen verabschiedet. Bisher hat sich das Gesetz als sehr wirkungsarm erwiesen. Zusammen mit dem Juristen Dr. Jan Kalbhenn, Mitherausgeber der Handbuchs Kulturpolitik, wollen wir diskutieren, welche Möglichkeiten so ein Gesetz bietet und wie man es über eine wirkunsarme Absichtserklärung hinaus gestalten kann.
 

Rückblick

 

Zum ersten Mal hat die Niedersächsische Kupoge-Landesgruppe zu einem Online »meet & greet« eingeladen: Am 20. November öffneten wir für eine Stunde den Zoom-Raum, um in lockerer Runde ins Gespräch zu kommen und um die Ideen des Sprecher*innenkreises für die kommende Zeit vorzustellen. Das meet & greet- Format soll eines der Formate sein, das wir zukünftig in regelmäßigen Abständen anbieten, um eine bessere Vernetzung und intensiveren Austausch zu befördern. Dabei ist es ein Anliegen, auch die Wünsche der Mitglieder einzubeziehen.

Nach der Neuwahl am 27. Juni war dies die erste Aktion des neu zusammengesetzten Sprecher*innenkreises der Landesgruppe Niedersachsen. Der Nachmittag im Juni startete zunächst mit einem Kulturpolitik-Talk »Die Kunst des Überlebens« mit Falko Mohrs, seit November 2022 Niedersächsischer Minister für Wissenschaft und Kultur, und mit Ralf Döring (Neue Osnabrücker Zeitung) zur sozialen Lage von Künstler*innen in Niedersachsen. Insbesondere waren dabei Herausforderungen für die Akteur*innen, wie unregelmäßige Einkommen, soziale Absicherung, passgenaue Förderungen und Auswirkungen der anhaltenden Krise(n) erörtert worden.

Neuer Sprecherkreis Juni 2023: Marleen Mützlaff, Dr. Johannes Crückeberg, Sina-Mareike Schulte, Jens Enders (nicht im Bild)

Im Anschluss berichteten Franz Kröger aus der KuPoGe-Geschäftsstelle und Dr. Johannes Crückeberg aus dem Vorstand zu aktuellen Themen und Belangen des Verbandes. Nach dem Bericht des Sprecher*innenkreises zur Arbeit der letzten beiden Jahre wählten die Mitglieder die neuen Sprecher*innen: Dr. Johannes Crückeberg, Jens Enders, Marleen Mützlaff und Sina-Mareike Schulte. Großer Dank ging an Friederike Ankele und Olaf Martin, bisherige Mitglieder des Sprecher*innenkreises, die nicht wieder zur Wahl antraten und die Landesgruppe in den vergangenen Jahren mit aufgebaut haben.
Für die nächste Zeit haben wir uns vorgenommen, insbesondere das Thema Kulturfördergesetz in den Fokus zu nehmen. Dieses soll laut Koalitionsvertrag reformiert werden. Wir wollen versuchen diesen Prozess als Landesgruppe mitzugestalten. Hierfür beleben wir die Projektgruppe wieder, die sich mit den Forderungen des Gesetzes, deren Umsetzung und seinen Lücken auseinandersetzen wird und Veranstaltungen durchführt. So soll die niedersächsische Kulturpolitik aktiv mitgestaltet werden.

Im »meet & greet« haben sich zahlreiche Mitglieder bereit erklärt mitzumachen. Weitere Interessensbekundungen sind willkommen. Es sind keine Vorkenntnisse erforderlich, es reicht ein Interesse an dem Thema
Kulturfördergesetz.


Talk mit Kulturminister Falko Mohrs

Weiterhin möchten wir junge Perspektiven auf Kulturpolitik sichtbarer zu machen und damit an die Bestrebungen der Bundes-Kupoge (u.a. Programm #JETZT) anknüpfen. Hierzu laden wir junge Kulturakteur*innen ab dem kommenden Jahr zu einem Stammtisch ein. Infos folgen.

Zudem bieten wir auch weiterhin regelmäßige Treffen für Kulturamtsleiter*innen auf kommunaler Ebene an. Solltet ihr hieran Interesse haben und noch nicht im Verteiler für diese zielgruppenspezifische Gruppe sein, meldet euch bitte bei uns!

Parteienvergleich zur Landtagswahl in Niedersachsen

Wir hatten für die Landtagswahlen in Niedersachsen am 9. Oktober 2022 einen Parteienvergleich hinsichtlich der Kulturpolitik erstellt: Synopse Landtagswahlprogramme Niedersachsen zu Kultur

Arbeitsgruppen

Arbeitsgruppe Kulturamtsleitungen Niedersachsen und Bremerhaven

Aus der Initiative von Dr. Katja Drews (Landkreis Holzminden), Dr. Dorothee Esser-Link (Stadt Hameln), Christiane Cordes (Stadt Oldenburg), Dorothee Starke (Bremerhaven) und der  Sprecherinnenratsmitglied Mara Ruth Wesemüller beim Kulturpolitischen Kolloquium Loccum 2019 fand sich ein Kreis von Kulturamtsleiter*innen aus Niedersachsen und Bremerhaven, welcher sich zweimal jährlich trifft, um aktuelle Themen und Herausforderungen in Kulturverwaltungen in kollegialer Runde zu besprechen. Die Arbeitsgruppe heißt weitere Interessent*innen aus Kulturverwaltungen auf kommunaler und Kreisebene herzlich willkommen. Koordination und Moderation: Marleen Mützlaff

Arbeitsgruppe Kultur in ländlichen Räumen

Die 2019 gegründete Arbeitsgruppe „Kultur in ländlichen Räumen“ reagiert auf ein schon länger virulentes Thema und möchte explizit auch politische Forderungen formulieren. Im nächsten Schritt ist dann der Gang in den politischen Raum geplant. Koordination: Gerd Dallmann

Arbeitsgruppe Transparenz in der Kulturpolitik

Im Dezember 2020 hat sich die Projektgruppe „Transparenz in der Kulturpolitik“ konstituiert. Die Arbeitsgruppe möchte sich z. B. mit den Möglichkeiten transparenter Juryverfahren in der Kulturförderung beschäftigen. Interessenten können sich gerne beim Projektverantwortlichen melden: Dr. Johannes Crückeberg, jcruecke@gmail.com.

Abgeschlossene Arbeitsgruppen:

Arbeitsgruppe Vereinfachung Zuwendungsverfahren

Im April 2018 hatte diese Arbeitsgruppe ihre Arbeit aufgenommen und bis Anfang 2019 eine Liste von konkreten Vereinfachungsvorschlägen für Förderverfahren entwickelt. In einem offiziellen Schreiben des KupoGe-Präsidenten war Kulturminister Thümler im März 2019 diese Liste vorgelegt worden. Am 15.12.2021 wurde nun die „Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Kunst und Kultur (Allgemeine Kulturförderrichtlinie)“ veröffentlicht. Sie hat viele der Arbeitsgruppen-Vorschläge übernommen und ermöglicht künftig substanzielle Vereinfachungen von Zuwendungsverfahren. Koordination: Olaf Martin

Arbeitsgruppe Kulturfördergesetz

In Niedersachsen ist 2022 ein Kulturfördergesetz beschlossen worden. Die Landesgruppe hatte das früh erkannt, bereits seit August 2019 gab es eine Arbeitsgruppe hierzu. Deren Arbeit mündete in ein Positionspapier, das die niedersächsischen KupoGe-Mitglieder bei ihrem Treffen im Juli 2021 diskutierten und beschlossen. Koordination: Olaf Martin

Sprecher*innen

Die Landesgruppe Niedersachsen hat ihre aktive Arbeit im Sommer 2017 nach längerer Pause wieder aufgenommen. Die Koordinierung der Aktivitäten der Landesgruppe übernimmt ein Sprecher*innenrat der alle drei Jahre gewählt wird. Nach der Corona-Pause erfolgte Ende Juni d.J. die Neuwahl der Sprecher*innen im Anschluss an eine Diskussionsveranstaltung zur Künstler*innenförderung des Landes Niedersachen mit dem Minister für Wissenschaft und Kultur Falko Mohrs. Gewählt bzw. bestätigt wurden  Dr. Johannes Crückeberg, Sina-Mareike Schulte, Marleen Mützlaff und – in Abwesenheit – Jens Enders. Aus beruflichen Gründen ausgeschieden aus dem Sprecher*innenteam sind Olaf Martin und Frederike Ankele.

v.l.n.r. Dr. Johannes Crückeberg, Sina-Mareike Schulte, Marleen Mützlaff

An Mitgliedschaft und Mitarbeit Interessierte sind herzlich eingeladen, mit dem Sprecher*innenrat Kontakt aufzunehmen!

Kontakt

niedersachsen@kupoge-regional.de